UFOP fordert Verlässlichkeit in der Biokraftstoffpolitik

Berlin, 13. November 2012 – Anlässlich der EuroTier forderte der Vorsitzende der Union zur Förderung von Oel- und Proteinpflanzen e.V. (UFOP), Dr. Klaus Kliem, langfristig verlässliche Rahmenbedingungen für Biokraftstoffe. Diese seien die entscheidende Voraussetzung, dass in diesen Sektor investiert und Anlagen nicht nur abgeschrieben werden. Der UFOP-Vorsitzende befürchtet angesichts der Vorschläge der EU-Kommission zur Änderung der Erneuerbare Energien- und der Kraftstoffqualitätsrichtlinie den Niedergang der deutschen und europäischen Biokraftstoffindustrie. Dies treffe ebenso die Landwirtschaft als Rohstoffproduzent und insbesondere den Rapsanbau.

Dr. Kliem betonte, dass die EU-Kommission in letzter Minute noch den Befürchtungen der Biokraftstoffverbände Rechnung getragen habe: Rohstoffspezifische iLUC-Faktoren würden bis 2017 zunächst im Rahmen einer Berichterstattung berücksichtigt. Sie würden aber nicht unmittelbar eingeführt. Die UFOP befürchtet im Falle der Einführung des Malus-Wertes von 55 Gramm CO₂ je Megajoule für pflanzenölbasierte Biokraftstoffe das Aus für den deutschen und europäischen Ölsaatenanbau für die Biokraftstoffherstellung. Dr. Kliem erinnerte an die Erfolgsgeschichte von Biodiesel in Deutschland und Europa: Biodiesel war die agrarmarktpolitische Antwort des Berufsstandes auf die Einführung der Flächenstilllegung und zur Auflockerung der Fruchtfolgesysteme.

Der UFOP-Vorsitzende wies darauf hin, dass in Deutschland etwa 5 Millionen Tonnen und EU-weit über 22 Millionen Tonnen Produktionskapazität für Biodiesel aufgebaut wurden. Diese Kapazität reiche aus, um die gemäß den nationalen Aktionsplänen der Mitgliedstaaten erforderliche Biodieselmenge zu produzieren. Damit sei das produktionstechnische Potenzial vorhanden, das klima- und ressourcenschutzpolitische Ziel der EU erfüllen zu können. Dieses sieht für die Mitgliedsstaaten verbindlich vor, dass ab dem Jahr 2020 der Anteil erneuerbarer Energien im Transportsektor mindestens 10 Prozent (energetisch) am Kraftstoffverbrauch betragen muss.

Dr. Kliem betonte, dass sich die UFOP einer kritischen Diskussion über indirekte Landnutzungsänderungen nicht verschließe. Der Verband fordert stattdessen den unbedingt notwendigen Biotopschutz schnellstmöglich und nachprüfbar durch verbindliche Abkommen zwischen der EU und den Ländern Südamerikas und Asiens zu sichern.

Der UFOP-Vorsitzende bekräftigte die Bedeutung der Biokraftstoffe mit Blick auf die eingeleitete Energiewende in Deutschland. Bei der intensiven Diskussion über die Förderung des Kapazitäts- und Netzausbaus komme die Bedeutung der Biokraftstoffe für die Treibhausgasreduktion im Transportbereich zu kurz. Im Gegenteil: Äußerungen wie von Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel, der angesichts der Dürre bedingten schlechten Maisernte in den USA sogar den Verkaufsstopp von E10 forderte, verunsichern die Wirtschaft, aber auch die Politik selbst. Die Förderung von Biokraftstoffen müsse im kommenden Jahr ein zentrales Thema in der energiepolitischen Diskussion bleiben. Insbesondere der Schwerlastverkehr weise nach wie vor erhebliche Zuwächse bei den Treibhausgasemissionen auf. Dr. Kliem begrüßte die vom Bundesverkehrsministerium begonnene Diskussion zur Entwicklung eine Mobilitäts- und Kraftstoffstrategie der Bundesregierung. Hier bringe sich auch die UFOP mit ihrem Sachverstand und Vorschlägen ein. Es bleibe daher sehr zu hoffen, dass als Ergebnis des Dialogs Anfang 2013 eine tragfähige Entwicklungsstrategie und zugleich Plattform geschaffen werde, die die alternativen Antriebe und Kraftstoffe weiter voran bringen, so Dr. Kliem.