Union zur Förderung von Oel- und Proteinpflanzen E.V.
UFOP-Dialogforum diskutiert zukünftige Rahmenbedingungen für Biokraftstoffpolitik
Berlin, 04. Dezember 2012 - Anlässlich der Mitgliederversammlung der Union zur Förderung von Oel- und Proteinpflanzen e.V. (UFOP) fand in Berlin ein mit rund 100 Teilnehmern sehr gut besuchtes öffentliches Dialogforum statt. Im Mittelpunkt der Veranstaltung “Biokraftstoffe aus Raps – Spielball der Politik?“ standen die aktuellen Vorschläge zur Änderung der EU-Biokraftstoffpolitik.
Der neue Vorsitzende der UFOP, Wolfgang Vogel, erläuterte einleitend Für und Wider von Biokraftstoffen in einer medial geprägten Diskussion. Die tatsächlichen Einflüsse der Rohstoffnachfrage für die Biokraftstoffproduktion auf den Hunger in der Welt oder auf die Entwicklung der Agrarpreise seien gänzlich überbewertet. Mit Hinweis auf die zukünftige Bedeutung der Verwendung von Biomasse im Rahmen der Bioökonomiestrategie stehe die aktuelle Biokraftstoffdiskussion für eine „Stellvertreterdebatte“. Gelinge bei Biokraftstoffen kein grundsätzlicher Konsens mit der Zivilgesellschaft, müsse die Perspektive der Nutzung von nachwachsenden Rohstoffen grundsätzlich hinterfragt werden, brachte Vogel die aktuelle Debatte auf den Punkt.
In der Diskussion um die Berücksichtigung indirekter Landnutzungsänderungen sei die EU-Kommission aus Sicht der UFOP leider bei ihrem grundsätzlichen Ansatz geblieben, diese Änderungen der Landnutzung in Form eines Maluswertes bei der Treibhausgaskalkulation zu berücksichtigen. Eine Deckelung der Biokraftstoffe der ersten Generation in Höhe von 5 Prozent und deren Ausschluss für die Biokraftstoffproduktion nach 2020 mache keinen Sinn. Mit diesem Vorschlag sei das umweltpolitische Ziel nicht erreichbar, umweltsensible Gebiete, z.B. Regenwaldflächen zu schützen. Landnutzungsänderungen durch den Anbau von Rohstoffen für die energetische Verwendung müssten stattdessen sachgerecht, fair und möglichst ohne Marktverwerfungen berücksichtigt werden, forderte der UFOP-Vorsitzende.
Prof. Dr. Gernot Klepper vom Institut für Weltwirtschaft Kiel wies in seinem einleitenden Vortrag auf die historische Entwicklung der Biokraftstoffpolitik und die internationale Verflechtung der Biokraftstoffproduktion hin. Die EU, insbesondere Deutschland, nehme bei Biodiesel weltweit eine führende Stellung ein. Weiterhin zeigte er auf, dass die derzeit am Markt verfügbaren Biokraftstoffe der ersten Generation keine Perspektive hätten, wenn die von der EU-Kommission vorgeschlagenen iLUC-Faktoren künftig Berücksichtigung finden. Er stellte die preisliche Wettbewerbsfähigkeit von europäischem Rapsöl für die Biokraftstoffproduktion infrage.
Im Podium vertreten waren zudem die Herren Detlev Evers, Präsident des Verbandes der Deutschen Biokraftstoffindustrie e.V. (VDB), Heinrich Kemper, UFOP-Vorstandsmitglied und Rapserzeuger, Dr. Stephan Schleissing, Geschäftsführer des Instituts Technik-Theologie-Naturwissenschaften an der Ludwig-Maximilians-Universität München, und Prof. Dr. Harald von Witzke, Humboldt-Universität zu Berlin.
In seinem Fazit und Schlusswort stellte der stellvertretende UFOP-Vorsitzende Dietmar Brauer klar, dass Biokraftstoffe aus Raps in Deutschland und Europa erfolgreich waren und sind. Die Branche brauche allerdings verlässliche politische Rahmendbedingungen. Sollten Biokraftstoffe in Europa pauschal mit einem zusätzlichen Treibhausgas-Malus versehen werden, würde man Biodiesel aus Raps de facto vom Markt ausschließen. Die im Vertrauen auf die politisch gewollten und erklärten Erneuerbare-Energien-Ziele im Verkehrssektor getätigten Investitionen in Milliardenhöhe würden damit leichtfertig aufs Spiel gesetzt. Deswegen werde sich die UFOP weiterhin gegen die Vorschläge der EU-Kommission aussprechen.
Brauer bekräftigte das Ziel der UFOP, den Raps bei der Treibhausgasbilanzierung in Bezug auf die Fruchtfolgewirkung und die Bedeutung als Lieferant von heimischem Eiweißfutter ins rechte Licht zu rücken. Er erinnerte daran, dass Biokraftstoffe bereits nach geltender Rechtslage steigende Anforderungen an die Minderung von Treibhausgasemissionen zu erfüllen hätten. Die UFOP fühle sich daher einer sachgerechten Bereitstellung von Informationen verpflichtet. Dazu habe das Dialogforum einen wertvollen Beitrag geleistet.