UFOP begrüßt Verlängerung der Anti-Dumping-Maßnahmen gegen US-Biodieselimporte

Berlin, 18. September 2015 – Die EU-Kommission hat die im Juli 2009 verhängten Anti-Dumping- und Anti-Subventionsmaßnahmen gegen US-Biodieselimporte um weitere 5 Jahre verlängert. Die Union zur Förderung von Oel- und Proteinpflanzen e.V. (UFOP) begrüßt diesen Schritt als wirksamen Außenschutz gegen unfairen Wettbewerb. Die EU-Kommission hatte erneut festgestellt, dass mit der in den USA gewährten Förderung in Höhe von einem Dollar je Gallone der Export von US-Biodiesel in die Europäische Union missbräuchlich subventioniert würde.

Nach Überzeugung der UFOP dürfen nationale und europäische Regelungen zur Förderung der Verwendung von Biodiesel nicht durch Exportsubventionen unterlaufen werden, die zu Lasten der europäischen Biodieselwirtschaft und besonders der Rapserzeuger als Rohstoffproduzenten gehen. Die UFOP sieht vielmehr Handlungs- und Abstimmungsbedarf zur strategischen Ausrichtung der Verwendung von Biokraftstoffen als Beitrag zum Klimaschutz. Sowohl in der Europäischen Union als auch in den USA wurden gesetzliche Anforderungen für die Verwendung von Biokraftstoffen als Beimischungskomponente zu herkömmlichen Kraftstoffen eingeführt. Daher sei ohnehin nicht nachvollziehbar, warum die Beimischung von Biodiesel zusätzlich mit einer steuerlichen Förderung unterstützt werden müsse, hinterfragt der Verband die Subventionspolitik in den USA.

Nach Ansicht der UFOP sollte das beiderseits des Atlantiks vorhandene Know-How genutzt werden, um die Verwendung von Biodiesel als Beimischungskomponente im Sinne der Stärkung der öffentlichen Akzeptanz, aber auch der Entwicklung von Absatzpotenzialen voranzutreiben. Wenn höhere Beimischungsanteile motortechnisch möglich sind, entfällt auch der Zwang, Biodiesel zu exportieren, begründet der Verband seinen Vorschlag.