Union zur Förderung von Oel- und Proteinpflanzen E.V.
UFOP begrüßt Strafzölle auf Biodieselimporte aus Indonesien
Treibhausgas-Minderungspotenzial von Biodiesel aus Rapsöl ausschöpfen
Berlin, 21. November 2019. Als Erfolg für einen fairen Wettbewerb bewertet die Union zur Förderung von Oel- und Proteinpflanzen e.V. (UFOP) die mit großer Mehrheit im zuständigen Ausschuss der EU-Kommission für handelspolitische Schutzmaßnahmen in der vergangenen Woche getroffenen Entscheidung, zukünftig Biodieselimporte aus Indonesien mit einem Strafzoll zwischen 8 und 18 Prozent zu belegen. Der Ausschuss entsprach damit einer Beschwerde des Europäischen Biodieselverbandes EBB. Die UFOP weist darauf hin, dass der Import von Palmöl zur Herstellung von Kraftstoffen in der Europäischen Union damit nicht eingeschränkt werde.
Diese Maßnahme werde daher nicht den erhofften Effekt einer Marktentlastung für die heimischen Rohstoffe wie Raps bewirken, zumal sich vor allem in Deutschland der Verdrängungseffekt von Biodiesel aus Abfallölen weiter fortsetze, stellt die UFOP kritisch fest. Der Anteil von Biodiesel aus Rapsöl habe sich seit 2014 von ca. 1,4 Mio. t auf 0,67 Mio. t mehr als halbiert. Die Biodieselherstellung in Deutschland sei dagegen mit insgesamt über 3 Mio. t nicht reduziert worden und Rapsöl mit etwa 60% die bedeutendste Rohstoffquelle, betont der Verband. Die entsprechenden Biodieselmengen würden allerdings exportiert. Diese Mengen könnten hierzulande zur Erfüllung der Treibhausgas-Minderungsverpflichtung im Verkehrssektor beitragen.
Alternative Antriebe oder Kraftstoffe wie die E-Mobilität oder in ferner Zukunft die synthetischen Kraftstoffe aus erneuerbaren Strom warten auf den Markthochlauf. Die Bundesregierung verschenke damit nicht nur ein Klimaschutzpotenzial, sondern zugleich Steuergelder. Denn Deutschland müsse Emissionszertifikate von anderen Mitgliedsstaaten zukaufen, wenn die gesetzten Klimaschutzverpflichtungen verfehlt werden sollten. Daher müsse jetzt eine Anpassung der Treibhausgas-Minderungsverpflichtung vorgenommen werden, indem die THG-Quote ab 2020 von 6 Prozent auf 16 Prozent in 2030 erhöht werde, fordert die UFOP die Bundesregierung auf.