Union zur Förderung von Oel- und Proteinpflanzen E.V.
UFOP begrüßt Initiative der BLE zur Intensivierung der europäischen Zusammenarbeit
Berlin, 31. August 2012 – Die Union zur Förderung von Oel- und Proteinpflanzen e.V. (UFOP) verfolgt mit Sorge die unterschiedliche Verwaltungspraxis bei der Umsetzung der Erneuerbare Energien-Richtlinie in nationales Recht. Diese sind aus Sicht der UFOP vorrangig ein Ergebnis unzureichender Zulassungsvorgaben für die durch die EU-Kommission anzuerkennenden Zertifizierungssysteme. Die UFOP begrüßt deshalb außerordentlich die von Seiten der Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung (BLE) ausgehende Initiative, die Zusammenarbeit zwischen den zuständigen Behörden in Europa zu intensivieren.
Die BLE stellt derzeit den zuständigen Behörden der anderen Mitgliedstaaten über ihre staatliche Datenbank Nachhaltige Biomasse-System (Nabisy) Informationen zu der Lieferung von Biokraftstoffen bzw. Biogas aus Deutschland in einen anderen Mitgliedstaat zur Verfügung, soweit die Letztverwendung von Biokraftstoffen und Biogas nicht in Deutschland erfolgen soll. Dies dient dazu, eine mehrfache Anrechnung einer Lieferung Biokraftstoffe bzw. Biogas auf die Biokraftstoffquote oder eine mehrfache Steuerentlastung in unterschiedlichen Mitgliedstaaten zu verhindern. Die BLE tritt mit ihrer Vorgehensweise dem von UFOP befürchteten Missbrauch von Nachhaltigkeitsnachweisen entgegen. Das von der BLE ständig weiter entwickelte EDV-basierte Nabisy-System sieht hierfür für die Wirtschaftsbeteiligten das Erfordernis vor, Biokraftstoffe bzw. Biogas bei Änderung des Empfängerstaates, bei dem die Letztverwendung erfolgen soll, auf diesen umzubuchen. Jede zuständige Behörde eines Mitgliedstaates wird zukünftig in Nabisy Zugriff auf ihr jeweiliges Staatenkonto für Umbuchungen für nicht in Deutschland der Letztverwendung zugeführte Biokraftstoffe bzw. Biogas haben.
Diese und weitere aktuelle Fragestellungen – beispielsweise Probleme der Doppelanrechnung von Biodiesel aus Abfallstoffen – werden auch Gegenstand eines UFOP/AGQM-Fachseminars sein, das am 29.Oktober 2012 in Berlin stattfinden wird. Das Programm wird in Kürze auf der UFOP-Homepage eingestellt.