ILUC-Faktoren ablehnen! – UFOP-Vorsitzender Vogel appelliert an die Bundesregierung
Berlin, 22. Februar 2013 – Die bevorstehenden Beratungen im Ministerrat zu den Vorschlägen der Kommission zur Änderung der Erneuerbare Energien und der Kraftstoffqualitätsrichtlinie hat der Vorsitzende der Union zur Förderung von Oel- und Proteinpflanzen (UFOP) zum Anlass genommen an Bundesministerin Ilse Aigner sowie an die Bundesminister Philipp Rösler und Peter Altmaier zu appellieren, die Einführung von iLUC-Faktoren grundsätzlich abzulehnen.
Für die bestehenden Biokraftstoffproduktionsanlagen müsse ein unbefristeter Bestandsschutz geschaffen werden, damit insbesondere diese Unternehmen motiviert werden in neue Technologien für die flächenunabhängige Rohstoffgewinnung und Biokraftstoffproduktion der nächsten Biokraftstoffgeneration zu investieren. Die aktuelle Biokraftstoffproduktion bilde schließlich die Basis für eine schrittweise Weiterentwicklung des Biokraftstoffsektors, betonte Vogel.
Die Einführung von Biomasse spezifische Maluswerte in Form eines Aufschlags auf die Treibhausgasbilanz, mache die Erfüllung der von den Richtlinien vorgegebenen Anforderung an die Treibhausgasminderung im Vergleich zum fossilen Kraftstoff von aktuell 35 Prozent und von 50 Prozent ab 2017, praktisch unmöglich. Einen vor allem rechtssicheren Nachweis, dass die Biomasserohstoffproduktion unmittelbar andernorts zu einer Landnutzungsänderung führt sei bis heute und werde auch zukünftig nicht möglich sein, erklärte der UFOP-Vorsitzende. Vogel bekräftigte in seinen Schreiben an die Bundesregierung den Handlungsbedarf jetzt vorrangig die von der EU-Kommission zugelassenen Zertifizierungssysteme hinsichtlich der Umsetzungsqualität zu prüfen und wenn nötig weiter zu verschärfen.
Es dürfe nicht sein, dass wie von der Nichtregierungsorganisation „Rettet den Regenwald e.V.“ kürzlich beklagt, in Asien Palmölplantagen nach den Zertifizierungskriterien des „Runden Tisches für nachhaltiges Palmöl“ (RSPO) zertifiziert worden seien, es sich bei diesen Anbauflächen aber tatsächlich um Rodungsflächen handele. Vogel begrüßte die von der Bundesregierung finanzierte Schaffung des ISSC-Zertifizierungssystems. Hier habe Deutschland einen qualitativen Ansatz vorgegeben, der jetzt mit allen Wirtschaftsbeteiligten weiter entwickelt werden müsse.