Für Raps und Körnerleguminosen im Schulterschluss Absatzperspektiven und Akzeptanz schaffen

UFOP-Vorsitzender Vogel nimmt Politik in die Pflicht

Berlin, 24. Oktober 2019 – Mit der Feststellung „die Stimmung in der Landwirtschaft ist auf einem Tiefpunkt angelangt“ begrüßte Wolfgang Vogel, Vorsitzender der Union zur Förderung von Oel- und Proteinpflanzen (UFOP), Mitglieder des Deutschen Bundestages sowie Vertreter von Botschaften, Landesvertretungen und Verbänden anlässlich des Politik-Talks der UFOP in der Vertretung des Freistaates Sachsen in Berlin. Die Demonstration von Landwirten in ganz Deutschland mache den Druck und die Perspektivlosigkeit sichtbar, denn deutsche Bauern gingen nicht so schnell auf die Straße wie ihre Berufskollegen in den Niederlanden oder in Frankreich, betonte Vogel in seiner Begrüßung.

Angesichts aktueller Aufgaben und Unsicherheiten müsse die Politik gerade jetzt den konstruktiven Dialog mit der Landwirtschaft suchen, um gemeinsam Absatzperspektiven zu entwickeln. Anfang der 1990er Jahre sei in einer ähnlichen Krise mit der Förderung nachwachsender Rohstoffe (u.a. für Biokraftstoffe) durch die Bundesregierung und der Gründung von UFOP und Fachagentur Nachwachsender Rohstoffe (FNR) eine Absatzalternative geschaffen worden. Im Gegensatz dazu werde heute lediglich der Sachstand verwaltet, während sich die schwierige Einkommenssituation insbesondere in Ackerbaubetrieben weiter verschärfe. Zu den größten aktuellen Herausforderungen zählt der UFOP-Vorsitzende die Reform der gemeinsamen Agrarpolitik, die zunehmenden ordnungsrechtlichen Auflagen bei Pflanzenschutz und Düngung sowie die bis 2030 zu erfüllende Klimaschutzverpflichtung.

Als unmittelbar vom Klimawandel betroffener Sektor stelle sich die Landwirtschaft der Herausforderung, den Ackerbau genauso wie den Verkehrssektor zu defossilisieren, betonte Vogel. Hieran werde sich die erwartete Ackerbaustrategie des Bundeslandwirtschaftsministeriums orientieren müssen. Körnerleguminosen wie auch der Raps seien aufgrund ihrer positiven Eigenschaften (u.a. Bindung von Luftstickstoff durch Körnerleguminosen, lange Bodenbedeckung und Erhöhung des Humusgehaltes durch Raps) unverzichtbare Bestandteile erweiterter Fruchtfolgesysteme. Die gentechnikfreie Proteinproduktion sei der Hebel nicht nur für einen Kohlenstoffkreislauf, sondern auch für einen regional geschlossenen Stickstoffkreislauf. Mit Blick auf die nationale Biokraftstoffpolitik betonte Vogel, dass die Politik derzeit bei der Aufgabe versage, Rahmenbedingungen zu schaffen, um das Potential zum Ersatz fossiler Kraftstoffe auszuschöpfen. Statt das nachhaltige Biomassepotenzial im Schulterschluss mit der Landwirtschaft zu entwickeln, drohe bei Biokraftstoffen aus Anbaubiomasse der Ausstieg. Nur bei einem verlässlichen Ölabsatz im Biokraftstoffmarkt könne der Rapsanbau weiterhin dazu beitragen, Sojaimporte und damit virtuelle Flächenimporte möglichst zu minimieren.

Der UFOP-Vorsitzende hält fest, dass der Anbau von Körnerleguminosen nur dann in der gewünschten Weise weiterentwickelt werden könne, wenn der Marktzugang durch eine sachgerechte Förderkulisse über mehrere Jahre begleitet werde, bis sich Anbau und Markt zu einem Selbstläufer entwickelt hätten.

Mit Blick auf das aktuelle Handelsabkommen mit den Mercosur-Staaten, aber auch auf die anstehenden Verhandlung für ein Freihandelsabkommen mit der ASEAN-Gruppe mahnt Vogel die Einhaltung der EU-Nachhaltigkeitsstandards an. Die neu gefasste RED II liefere hierzu förmlich eine Blaupause.

Im Rahmen eines Politik-Talks mit Abgeordneten des Deutschen Bundestages zur Frage „Regulierte Produktion vs. Freihandel: Wie den Raps- und Körnerleguminosenanbau zukunftsfähig machen?“ diskutierten Artur Auernhammer (CDU/CSU, agrarpolitischer Sprecher CSU-Landesgruppe), Carina Konrad (FDP, stellvertretende Vorsitzende Agrarausschuss), Ralph Lenkert (umweltpolitischer Sprecher DIE LINKE), Friedrich Ostendorff (agrarpolitischer Sprecher B‘90/Die Grünen) und Stephan Protschka (AfD, Obmann Agrarausschuss) teils kontrovers über verschiedene Einflussfaktoren wie z.B. die Situation bei der Zulassung von Pflanzenschutzmitteln. Einhellig sprachen sich die Abgeordneten für eine Stärkung des Rapsanbaus, für die Nutzung von Biodiesel aus Rapsöl und für eine Anhebung der Treibhausgas (THG)-Quote aus. Gefordert wurde eine bessere Zusammenarbeit zwischen dem Bundesumwelt- und dem Bundeslandwirtschaftsministerium, um für die Landwirte praktikablere regulatorische Vorgaben zu erhalten.

Die von der UFOP derzeit erarbeitete strategische Zielrichtung „10 + 10“, nach der für Raps und Körnerleguminosen bis zum Jahr 2030 ein Anteil von jeweils 10 % der deutschen Ackerfläche erreicht werden soll, wurde von allen anwesenden Abgeordneten als sinnvoll bezeichnet und ausdrücklich unterstützt. Um dieses Ziel zu erreichen, benötigten beide Kulturen stabile Absatzmärkte.