EU-Kommission verlängert Genehmigung für Biokraftstoffe in der Land- und Forstwirtschaft

Berlin, 21. Dezember 2020 - Die Europäische Kommission hat die beihilferechtliche Genehmigung für die Steuerentlastung für die in der Land- und Forstwirtschaft verwendeten Biokraftstoffe bis zum 31. Dezember 2021 verlängert. Landwirte, die in ihren Fahrzeugen und Maschinen Biodiesel und reines Pflanzenöl einsetzen, erhalten von den Finanzbehörden damit weiterhin eine Rückvergütung von 45 Ct/l. 

Die Union zur Förderung von Oel- und Proteinpflanzen e.V. (UFOP) begrüßt die Entscheidung der EU-Kommission ausdrücklich, über die das Bundeslandwirtschaftsministerium (BMEL) am Freitagnachmittag informiert hat. Damit habe sich der intensive Einsatz des Verbandes in den vergangenen Monaten ausgezahlt. Gerade jetzt, wo über stärkere Klimaschutzambitionen im Zusammenhang mit dem Green Deal der EU-Kommission diskutiert werde, wäre ein Auslaufen der Steuerentlastung zum Jahresende nicht zu vermitteln gewesen. Notwendig war eine Verlängerung der Europäischen Umwelt- und Energiebeihilfeleitlinien (UEBLL). Hierfür hatte sich das BMEL innerhalb der Bundesregierung und gegenüber der EU-Kommission eingesetzt.

Die Information komme gerade rechtzeitig, weil Landwirte für das kommende Jahr den Bezug von Kraftstoffen planten. Insofern sei nun sicher, dass auch bei der Verwendung von Biokraftstoffen die Steuerbegünstigung gewährt werde. Der Verband weist darauf hin, dass das kommende Jahr dazu genutzt werden müsse, Klarheit über die Ausrichtung der Steuerbegünstigung für die in der Land- und Forstwirtschaft verwendeten Biokraftstoffe in den Folgejahren zu erhalten. Die nun ausgesprochene Verlängerung sei dazu ein erster Schritt.

Die Preiswürdigkeit der Biokraftstoffe Biodiesel und Pflanzenöl werde in den kommenden Jahren zunehmen, denn diese seien vom stufenweisen Anstieg der CO₂-Bepreisung infolge der Einführung des Brennstoffemissionshandelsgesetzes (BEHG) ausgenommen, so der Verband.

Die UFOP sieht nun einen Ansatz zur Fortführung der Biokraftstoff-Strategie in der Landwirtschaft aus Raps als heimische Energie- und Proteinquelle. Für die Landtechnikindustrie werde ein wichtiges Signal gesetzt, auch in Zukunft die Motorenentwicklung auf die Verwendung von Biodiesel und Rapsölkraftstoff auszurichten. Und für die Landwirtschaft sei der Einsatz von erneuerbaren Kraftstoffen ein wichtiger Beitrag für den Klimaschutz dieses Sektors.