Union zur Förderung von Oel- und Proteinpflanzen E.V.
EU-Biokraftstoffpolitik: UFOP fordert Palmöl-Reduktionsstrategie
Berlin, 04.03.2019. Die Union zur Förderung von Oel- und Proteinpflanzen (UFOP) nimmt das noch bis zum 8. März 2019 laufende Konsultationsverfahren der EU-Kommission zum Entwurf des Delegierten Rechtsaktes zur Regelung von Biokraftstoff-Rohstoffen mit niedrigem oder mit hohem Risiko für Landnutzungsänderungen (iLUC) zum Anlass, in Deutschland und in der Europäischen Union eine Reduktionsstrategie bei der Verwendung von Palmöl einzufordern.
Die UFOP richtet ihren Appell sowohl an die Biokraftstoffhersteller als auch die Mineralölwirtschaft, die bei diesem Thema ihrer Verantwortung gerecht werden müssten. Die zukünftige Biokraftstoffpolitik, insbesondere die Rolle der Biokraftstoffe aus Anbaubiomasse, müsse auf eine möglichst hohe umweltpolitische Akzeptanz fußen, so die Begründung.
Im Ergebnis des Trilog-Verfahrens zur Reform der Erneuerbare Energien-Richtlinie (RED II) im Juni 2018 wurde festgelegt, dass die ab 2023 einsetzende Reduktionsstrategie für Palmöl auf der Obergrenze des Absatzes von Palmöl im Jahr 2019 basiert. Der Verband befürchtet, dass mit dieser Regelung ungewollt eine Quotenmenge festgesetzt wird, die von der betroffenen Wirtschaft praktisch selbst festlegelegt werden kann. Es sei nicht mit dem Ergebnis des Trilogverfahrens vom vergangenen Jahr vereinbar, dass die Palmölmenge im Jahr 2019 die bisher eingesetzte Menge übersteige.
Die UFOP kritisiert, dass mit dem Vorschlag der EU-Kommission für einen Delegierten Rechtsakt Schlupflöcher insbesondere für Kleinplantagenbetreiber geschaffen würden, die dieses Mengengerüst unterlaufen. Vor diesem Hintergrund müsse die Frage gestellt werden, ob die Beibehaltung der Massenbilanzierung sachgerecht sei. Bei einem Preisunterschied zwischen Raps- und Palmöl von aktuell 300 EUR je t ist der wirtschaftliche Anreiz enorm, Palmöl zur Verarbeitung einzusetzen. Die UFOP appelliert deshalb insbesondere an die Mineralölwirtschaft als die entscheidende Schnittstelle zum Endkunden, unter Hinweis auf die vom EU-Parlament mit Nachdruck geforderte Auslaufstrategie, den Einsatz von Palmöl zu reduzieren.